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Aus der Schaffhauser AZ vom 10.11.16<\/em><\/p>\n

Die IUN akzeptierte die politischen Bedingungen und den Kaufpreis fu\u0308r die Kammgarn West nicht. Haben Stadt und Kanton schlecht verhandelt? Und was soll nun mit dem Areal geschehen?<\/strong>
\nVon Romina Loliva<\/em><\/p>\n

Die Neugestaltung der Kammgarn West ist ein ambitioniertes Projekt. 1’600 Quadratmeter an bester Lage am Rhein stehen seit der Schliessung der \u00abHallen fu\u0308r Neue Kunst\u00bb leer, der Hof wird lediglich als Parkplatz genutzt. Darum hat die Stadt grosse Pla\u0308ne: Kultur, Gastronomie und die Freihandbibliothek sollen im Geba\u0308ude Platz finden, und der Hof soll in eine Gru\u0308nanlage mit Tiefgarage verwandelt werden. Das alles fu\u0308r einen zweistelligen Millio- nenbetrag, der die Stadtkasse nicht belasten wu\u0308rde, hiess es noch im Juni 2015. Der Stadtrat pra\u0308sentierte damals auch schon sein Ass im A\u0308rmel: Zwei der fu\u0308nf Stock- werke des Westflu\u0308gels sollten fu\u0308r rund zehn Millionen verkauft werden. Die Ka\u0308uferin wurde ebenfalls bekannt gegeben: Die IUN World GmbH unterschrieb eine Kaufabsichtserkla\u0308rung und verku\u0308ndete, dass in der Kammgarn eine Hochschule bald ihre Tore o\u0308ffnen werde.<\/p>\n

Seit Montag weiss man, dass daraus nichts wird. Der Stadtrat teilte mit, dass die Verkaufsverhandlungen eingestellt wurden (die \u00abaz\u00bb berichtete am Montag 7. November online), weil die Erwartungen der Stadt und der IUN zu weit auseinanderliegen wu\u0308rden, wie Stadtpra\u0308sident Peter Neukomm erkla\u0308rte. Die Geru\u0308chteku\u0308che brodelte schon seit la\u0308ngerer Zeit, und nun ist klar: Die IUN ist nicht bereit, den vollen Marktpreis zu zahlen, was die Stadt dazu bewogen hat, das Angebot zuru\u0308ckzunehmen. War der Stadtrat zu optimistisch? Welchen Betrag wollte die IUN u\u0308berhaupt zahlen? Sowohl der Stadtrat wie auch die IUN bedauern, dass der Deal nicht zustande kommt, geben aber keine Auskunft u\u0308ber die Details der Gespra\u0308che. Klar ist, dass zusa\u0308tzlich zu den unterschiedlichen Preisvorstellungen auch die politischen Rahmenbedingungen mit den unternehmerischen Absichten der IUN kollidierten. Der Stadtrat wollte auf keinen Fall in eine zum Scheitern verurteilte Volksabstimmung gehen und versuchte sich abzusichern: Vorkauf- und Ru\u0308ckkaufsrecht und die Bindung an den amtlichen Scha\u0308tzungswert waren Bedingungen, die die IUN nicht akzeptieren wollte.<\/p>\n

Schlecht verhandelt?<\/strong><\/p>\n

IUN und der Stadtrat waren aber nicht die einzigen Parteien in den Verhandlungen rund um die \u00abHochschule Schaff hausen\u00bb. Der Kanton handelte u\u0308ber die Wirtschaftsfo\u0308rderung eine Leistungsvereinbarung mit der IUN aus, die dem Konzern drei Millionen Franken Subventionen zusicherte. Der Abschluss der Leistungsvereinbarung wurde Anfangs Oktober bekannt gegeben und enthielt keine Klausel in Bezug auf den Standort der Hochschule. Hat der Kanton mit dieser Vereinbarung die Verhandlungsposition der Stadt mo\u0308glicherweise geschwa\u0308cht?<\/p>\n

Peter Neukomm sagt, dass die Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kanton eng gewesen und gut verlaufen sei: \u00abSowohl die Regierung wie auch der Stadtrat haben dasselbe Ziel verfolgt, uns ist es aber nicht gelungen, die Ansiedlung der Hochschule mit dem Verkauf der Stockwerke in der Kammgarn zu verknu\u0308pfen.\u00bb Rein rechtlich habe man das auch nicht tun ko\u0308nnen, erkla\u0308rt er. Volkswirtschaftsdepartementssekreta\u0308r Daniel Sattler besta\u0308tigt die Aussage: \u00abDie Leistungsvereinbarung wurde mit der Hochschule Schaffhausen AG abgeschlossen, die fu\u0308r den Betrieb der Hochschule verantwortlich ist. Die Verkaufsverhandlungen wurden jedoch mit der IUN World GmbH gefu\u0308hrt. Das sind zwei unterschiedliche Gesellschaften.\u00bb Man ha\u0308tte demnach die Leistungsvereinbarung nicht vom Kauf abha\u0308ngig machen ko\u0308nnen. Was auch nie die Absicht der Regierung gewesen sei, wie Sattler meint: \u00abDie Regierung hat sich immer wohlwollend zum Standort Kammgarn gea\u0308ussert. Dem Kanton ging es aber prima\u0308r um die Ansiedlung einer Hochschule.\u00bb Die Leistungsvereinbarung sei ein positiver Schritt in diese Richtung gewesen. Sowohl Sattler wie auch Neukomm weisen darauf hin, dass man die IUN nicht zwingen ko\u0308nne, gewisse Bedingungen zu akzeptieren.<\/p>\n

Zwischennutzung gefordert<\/strong><\/p>\n

Der Plan, einen Teil der Kammgarn zu verkaufen, gefiel la\u0308ngst nicht allen in Schaffhausen. Die JUSO und die AL waren die Ersten, die sich entschieden gegen den Verkauf stellten, verschiedene SP-Exponentinnen und -Exponenten a\u0308usserten sich ebenfalls kritisch dazu. Zudem wurde die Frage nach einer Zwischennutzung der Liegenschaft aufgeworfen. Diese Stimmen werden nun wieder laut. AL-Grossstadtra\u0308tin Bea Will macht keinen Hehl daraus, dass sich die AL u\u0308ber die gescheiterten Verkaufsverhandlungen freut: \u00abJa, wir finden das gut\u00bb, sagt sie. \u00abAuf den ersten Blick sah alles verlockend aus, bei genauerer Betrachtung musste aber auch der Stadtrat einsehen, dass der Verkauf keine schlaue Idee war.\u00bb<\/p>\n

Die AL fordert nun, dass das Kammgarnareal eine Art Campus werden soll, wie Bea Will erkla\u0308rt: \u00abIn der Kammgarn ko\u0308nnten Kultur, Bildung, Wirtschaft und Wohnraum koexistieren. Der Kanton und die Stadt sollen pru\u0308fen, ob die Pa\u0308dagogische Hochschule doch noch in die Kammgarn einziehen kann. Wir haben jetzt die Chance, etwas Einzigartiges fu\u0308r unsere Stadt zu schaffen.\u00bb Zudem setze sich die AL dafu\u0308r ein, dass die Ra\u0308umlichkeiten rasch fu\u0308r eine Zwischennutzung zur Verfu\u0308gung gestellt wu\u0308rden. Damit ist sie nicht allein.<\/p>\n

Konzept des Kulturbu\u0308ndnisses<\/strong><\/p>\n

Auch die JUSO hat sich mit einer Mitteilung dafu\u0308r ausgesprochen, und die Lobby-Organisation \u00abKulturbu\u0308ndnis Schaffhausen\u00bb arbeitet schon la\u0308nger an einem konkreten Konzept fu\u0308r eine tempora\u0308re Nutzung der Kammgarn. Andi Kunz, der eine Arbeitsgruppe zum Thema leitet, meint: \u00abWir haben Ideen gesammelt und bereits bestehende Projekte aus anderen Sta\u0308dten analysiert. Die tempora\u0308re Nutzung von Industriebauten findet in der Schweiz schon statt und ko\u0308nnte in Schaffhausen auch Realita\u0308t werden.\u00bb Peter Neukomm entgegnet, dass die Mo\u0308glichkeiten einer Zwischennutzung eingeschra\u0308nkt seien: \u00abEs gibt feuer- und baupolizeiliche Vorschriften zu beachten. Der Stadtrat strebt eher eine definitive Lo\u0308sung an.\u00bb Fu\u0308r das Kulturbu\u0308ndnis ist das dennoch kein Hindernis, wie Kunz kommentiert: \u00abNatu\u0308rlich muss man sich an die Vorgaben halten, aber das Geba\u0308ude u\u0308ber Jahre leer zu lassen, wa\u0308re sehr schade.\u00bb<\/p>\n

Zentrale Stadtverwaltung?<\/strong><\/p>\n

Derweilen pru\u0308ft die Stadt mit einer Machbarkeitsstudie, ob die Stadtverwaltung in die Kammgarn umziehen ko\u0308nnte. Die Nutzung von zwei Stockwerken fu\u0308r die Freihandbibliothek und fu\u0308r Kultur- und Gastrobetriebe ist weiterhin geplant. Deutlich wurde auch, dass fu\u0308r die Stadt die Sanierung des Geba\u0308udes mit einer Vorfinanzierung durch einen privaten Investor nicht realistisch ist: \u00abDarum mu\u0308ssen wir das weitere Vorgehen nochmals anschauen und allenfalls neu ausrichten\u00bb, erkla\u0308rt Stadtpra\u0308sident Neukomm.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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